Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 104/01

  Denn bei dem Markenteil "Elements" steht ein für die fraglichen Waren beschreibender Begriffsinhalt im Vordergrund, so dass er nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (…vgl. BGH a.a.O. - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION); und auch die graphischen Elemente weisen keine charakteristischen Merkmale auf, die über einfache graphische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbildes hinausgehen (vgl. BGH WRP 2001, 1201, 1202 - anti-KALK).

  Denn diese geht über übliche Gestaltungsmittel nicht hinaus (vgl. auch BGH GRUR 2001, 1153 - anti-KALK).

• BGH, 14.12.2000 - I ZB 27/98

  SWATCH; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

  Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 104/01

  Trotz des grundsätzlich gebotenen großzügigen Maßstabes (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 1995, 408 [409] - PROTECH; BGH, GRUR 2001, 162 [163] m.w.N. - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 2001, 413, 415 - SWATCH) ist die Anmeldemarke nicht geeignet, die mit ihr versehenen oben genannten Waren der Klasse 25 von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden.
• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 104/01

  Trotz des grundsätzlich gebotenen großzügigen Maßstabes (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 1995, 408 [409] - PROTECH; BGH, GRUR 2001, 162 [163] m.w.N. - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 2001, 413, 415 - SWATCH) ist die Anmeldemarke nicht geeignet, die mit ihr versehenen oben genannten Waren der Klasse 25 von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden.
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 11.06.2002 - 27 W (pat) 104/01

  Trotz des grundsätzlich gebotenen großzügigen Maßstabes (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 1995, 408 [409] - PROTECH; BGH, GRUR 2001, 162 [163] m.w.N. - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; BGH GRUR 2001, 413, 415 - SWATCH) ist die Anmeldemarke nicht geeignet, die mit ihr versehenen oben genannten Waren der Klasse 25 von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden.

• BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 240/03
  Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Einzelheiten der Stile auf dem Modesektor saisonabhängig sehr schnell ändern, so dass Bezeichnungen für einen Stil sich häufig nur auf bestimmte Stilelemente beziehen, die mehr oder weniger unverändert bleiben; so stehen etwa Begriffe wie Basics, Fundamental, Casual, Naturals, Neutrals, Authentics uä für eine ganz bestimmte modische Grundausstattung (vgl BPatG 27 W (pat) 104/01 - Elements; veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).